Redebeitrag
Waßmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschaue…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Einzelplan 10 für Infrastruktur, Bau, Landwirtschaft und Digitalisierung in Thüringen. Betont wird, dass die neue Koalition aus CDU, BSW und SPD einen verbesserten Haushalt vorlegt, der gezielt in Straßen, Schienen, Wohnraum, Schulen und ländliche Regionen investiert, damit gleichwertige Lebensbedingungen entstehen. Kritisiert werden die AfD-Änderungsanträge, die Geflüchteten medizinische Versorgung streichen und Naturschutz priorisieren wollen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Investitionen mit dem Sanierungsstau und der Mobilitätswende, um Vertrauen zurückzugewinnen und Thüringen zukunftsfest zu machen. Zudem werden Maßnahmen wie Familienbauprogramm, Deutschlandticket und Schienenausbau hervorgehoben, um die Infrastruktur zu modernisieren und den ländlichen Raum zu stärken.
Kernaussagen
- Einzelplan 10
- Infrastrukturinvestitionen
- Mobilitätsgarantie
- AfD-Änderungsanträge
- Familienbauprogramm
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.