Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Ja, vielen Dank. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben uns natürlich als BSW-…
Zusammenfassung
Die BSW-Fraktion setzt im Haushalt Schwerpunkte bei zukunftsfähigen Investitionen für die nächste Generation. Die Schulbauförderung und Schulsporthallen werden um 30 Prozent erhöht, damit Gemeinden und Kommunen würdige Lern- und Sportbedingungen schaffen können; auch die Mitnutzung durch Vereine wird berücksichtigt. Im Wohnungsbereich soll das Familienbauprogramm umstrukturiert werden, damit Mittel auch für die Sanierung von Leerständen im ländlichen Raum genutzt werden können. Eine Landeswohnungsbaugesellschaft wird abgelehnt, weil bestehende Genossenschaften und kommunale Gesellschaften gestärkt werden sollen, statt neue Bürokratie aufzubauen. Bei der Mitte-Deutschland-Verbindung werden Verpflichtungsermächtigungen bereitgestellt, um das Verkehrsprojekt umzusetzen. Die Rede betont fraktionsübergreifende Zusammenarbeit und bedankt sich bei den Mitarbeitern.
Kernaussagen
- Schulbauförderung
- Schulsporthallen
- Familienbauprogramm
- Leerstandssanierung
- Mitte-Deutschland-Verbindung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.