Redebeitrag
Kummer
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten,…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den kleinen Investitionshaushalt für Umwelt, Forst und Fischerei mit strikter Ausgabendisziplin und verweist auf zusätzliche Mittel für Extremwetter, Käferkalamitäten und den Entsiegelungsfonds. Kritisiert wird die AfD, weil sie zugesagte Klima-Invest-Mittel und Rücklagen streichen will, wodurch Kommunen energetische Sanierungen und LED-Umstellungen nicht mehr finanzieren könnten. Kummer verteidigt die ausgesetzte Klima-Invest-Richtlinie mit der gesetzlichen kommunalen Wärmeplanung bis 2028 und fordert, die Planung finanziell zu untersetzen, damit günstige Energie tatsächlich umgesetzt wird.
Kernaussagen
- Investitionshaushalt
- Klima-Invest-Mittel
- Kommunale Wärmeplanung
- Entsiegelungsfonds
- Rücklagen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.