Redebeitrag
Gottweiss
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen und Zuschauer, den Entwurf des Land…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Einzelplan 09 des Landeshaushalts, weil die Beratungen im Fachausschuss konstruktiv verliefen und wichtige Zukunftsaufgaben im Umweltbereich nun solide ausfinanziert sind. Gottweiss hebt die Aufstockung des Abwasserpakts auf 31 Millionen Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen bis 2029 hervor, damit Zweckverbände Planungssicherheit erhalten und der ländliche Raum Investitionen tätigen kann. Zusätzlich wurden Mittel für kommunalen Klimaschutz, die vier Geoparks und die Exzellenzgrabung Bromacker erhöht sowie ein Entsiegelungsfonds geschaffen. Deshalb bittet die Rednerin um Zustimmung zum vorliegenden Einzelplan.
Kernaussagen
- Abwasserpakt
- KlimaInvest
- Geoparks
- Exzellenzgrabung Bromacker
- Entsiegelungsfonds
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.