Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, im Rahm…
Zusammenfassung
In der Haushaltsdebatte zum Einzelplan Gesundheit verteidigt die Rednerin den Etat als ehrliche Prioritätensetzung, weil nur knapp acht Prozent der 1,05 Milliarden Euro freiwillige Leistungen seien. Gelobt werden 100 Millionen Euro für die Kliniktransformation, vier Millionen Investitionszuschüsse für die Pflege sowie Arbeitsmarkt- und Demokratieprojekte. Kritisiert wird die AfD, die Zivilgesellschaft beraube und Coronamaßnahmen verzerrt darstelle. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit Verantwortung für Kinderschutz, Pflege und Gesundheitsumbau und wirbt für die morgige Abstimmung.
Kernaussagen
- Kliniktransformation
- Pflegeinvestitionen
- Arbeitsmarktprogramme
- Demokratieförderung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.