Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste,…

Zusammenfassung

Dr. Wogawa verteidigt den nachverhandelten Einzelplan 08, weil die Vorgängerregierung Gesundheit, Pflege und Soziales nicht ausreichend abgebildet habe. Der Beitrag begründet den neuen Transformationsfonds mit der flächendeckenden stationären Versorgung, weshalb Klinikinvestitionen und die ambulante Versorgung deutlich erhöht werden, damit alle Standorte unterstützt und nötigenfalls in sektorübergreifende Polikliniken umgewandelt werden können. Kritisiert wird ein AfD-Antrag, der Mittel beim Öffentlichen Gesundheitsdienst kürzen will, da dadurch Bundesmittel verloren gingen und Aufgaben wie Trinkwasserüberwachung oder Schuleingangsuntersuchungen gefährdet würden. Zudem werden höhere Zuschüsse für Tafeln, Tierschutz und Coronaentschädigungen hervorgehoben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.