Redebeitrag
Prophet
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Thürin…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Haushaltsentwurf, weil er keinen Kurswechsel für den Mittelstand bringe und Rezession, Betriebsschließungen sowie rund 70.000 Arbeitslose fortschreibe. Deshalb fordert der Redner die kostenfreie Meisterausbildung, die Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen und die Streichung von Mitteln für Dekarbonisierung, damit Handwerk, Gastronomie und Unternehmen entlastet werden. Kritisiert wird zudem, dass Wahlversprechen nicht umgesetzt und illegale Migration in die Sozialsysteme nicht abgestellt werde, was als asoziale Wirtschaftspolitik bezeichnet wird. Der Beitrag begründet die Anträge mit praktischer, sofort spürbarer Unterstützung.
Kernaussagen
- Meisterausbildung
- Mehrwertsteuer auf Speisen
- Dekarbonisierung
- illegale Migration
- Mittelstandsförderung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.