Redebeitrag

Behrendt

Fraktion
bsw
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, liebe Zusch…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 07 und fordert eine Stärkung von Wirtschaft, Wissenschaft und digitaler Gesellschaft, weil Thüringen bei Bürokratieabbau und digitaler Verwaltung unter hohem Druck steht und laut Bitkom-Studie Schlusslicht ist. Deshalb begrüßt die Rednerin erste Schritte wie das Once-Only-Prinzip, die Bündelung von Förderprogrammen und die Haushaltsstrukturkommission, damit Verwaltung einfacher, digitaler und bürgernäher wird und mehr Geld in der Fläche und Wirtschaft ankommt. Kritisiert wird die Vielzahl an Förderprogrammen und der wachsende Verwaltungsaufwand, der besonders kleine und mittlere Betriebe belastet, weshalb Verfahren vereinfacht und digitalisiert werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.