Redebeitrag
Kowalleck
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, wir hatten…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 06 des Thüringer Landtags, wobei die Rednerin die angespannte Haushaltslage und die begrenzten Spielräume betont. Kritisiert wird, dass der vorgelegte Entwurf der Vorgängerregierung Rücklagen aufbraucht und Tariferhöhungen nicht einpreist, weshalb der Landtag als Reparaturbetrieb fungieren musste. Zudem wird die gesunkene wirtschaftliche Entwicklung und die daraus resultierende Stagnation der Steuereinnahmen thematisiert, die den Handlungsspielraum zusätzlich einschränken. Als Folge wird gefordert, Familien durch eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer zu unterstützen, damit diese im Land bleiben und die Wirtschaft wieder angekurbelt wird. Auch die Haushaltsstrukturkommission soll strukturelle Verbesserungen analysieren und das Parlament beteiligen.
Kernaussagen
- Haushaltsstrukturkommission
- Grunderwerbsteuer
- Steuereinnahmen
- Rücklagen
- Tariferhöhungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.