Redebeitrag

Kästner

Fraktion
bsw
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Schönen guten Tag an alle Anwesenden einschließlich der Gäste! Ja, Einzelplan 06…

Zusammenfassung

Kästner (BSW) lobt die sachliche Rede der Finanzministerin und teilt deren Ausführungen nahezu vollumfänglich. Der Beitrag begrüßt die fristgerechte Beschlussempfehlung für den Haushalt, weil sie Planbarkeit für alle Abhängigen gewährleistet. Kritisiert wird, dass viele Wünsche geäußert werden, obwohl die Mittel begrenzt sind; deshalb sei der Entwurf realitätsnah und nicht träumerisch. Zudem wird die zunehmende Versteinerung des Haushalts durch gebundene Mittel bemängelt, wodurch die Haushaltsautonomie des Parlaments eingeschränkt werde. Die Rede fordert, Verpflichtungsermächtigungen künftig zu begrenzen, damit spätere Parlamente noch Gestaltungsspielraum haben.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.