Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Herzlichen Dank. Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen und lieb…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert eine integrationsfeindliche Entwicklung in Deutschland und Thüringen, weil Abschiebung, Bezahlkarte und Abschottung an die Stelle von Weltoffenheit und Solidarität getreten seien. König-Preuss wirft den demokratischen Fraktionen vor, mit Leistungskürzungen und Herkunftsselektion den Sound der AfD im bürgerlichen Gewand zu bedienen, und stellt sich dagegen, Menschen mit Migrationsgeschichte als Deutsche auf Abruf zu behandeln. Kritisiert wird, dass Integration als Bringschuld dargestellt werde, obwohl viele längst integriert seien; deshalb fordert der Beitrag eine Akzeptanzschuld der Aufnahmegesellschaft. Die Integrationsrichtlinie wurde um zwei Millionen Euro erhöht, damit Maßnahmen bedarfsgerecht und flächendeckend abgesichert werden.
Kernaussagen
- Integrationspolitik
- Abschiebung
- Bezahlkarte
- Integrationsrichtlinie
- Akzeptanzschuld
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.