Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, natürlich haben wir in…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Justizhaushalt, insbesondere mit Stellenbewirtschaftung und neuen Stellen bei Gerichten, Rechtspflege und Sachbearbeitung, weil Vertrauen in die Rechtspflege nur entsteht, wenn Bürgerinnen und Bürger ihr Recht zeitnah erhalten. Kritisiert wird die AfD, indem der Beitrag betont, dass Menschenrechte keine deutschen oder Thüringer Rechte sind, sondern unveräußerliche Menschenrechte, weshalb Integration nicht als Bringschuld verstanden werden dürfe. Der Beitrag verweist auf Artikel 97 und 83 der Thüringer Verfassung, damit die staatliche Ordnung nicht infrage gestellt wird. Zudem wird ein Vorfall mit einer Schülerin geschildert, der zeigt, dass Diskriminierung aktiv entgegengetreten werden muss.
Kernaussagen
- Justizhaushalt
- Stellenbewirtschaftung
- Menschenrechte
- Integration
- Thüringer Verfassung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.