Redebeitrag
Maier
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Gäste…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die aus Sicht der Rednerin oder des Redners falsche Darstellung des Verfassungsschutzes in der Sicherheitsarchitektur Thüringens, weil dieser keine weisungsgebundene Abteilung des Innenministeriums sei und eine Abteilung 6 nicht existiere. Der Beitrag begründet, dass wiederholte Kleine Anfragen bewusst unwahre Behauptungen verbreiteten, weshalb stets korrigiert werde, und stellt fest, dass die eigenen Reihen gut besetzt seien, während die AfD-Fraktion unvollständig anwesend wirke. Maier betont anschließend die Schwerpunkte innerer Sicherheit: starke Polizei, moderner Bevölkerungsschutz, zukunftsfähige Kommunen, widerstandsfähige Demokratie und digitale Verwaltung, die mit Unterstützung umgesetzt werden sollen.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Innere Sicherheit
- Bevölkerungsschutz
- Kommunen
- Digitale Verwaltung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.