Redebeitrag

Steinbrück

Fraktion
afd
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Vielen Dank. Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist eg…

Zusammenfassung

Die Rede der AfD-Fraktion befasst sich mit der Ausstattung von Feuerwehren und Katastrophenschutz. Grundsätzlich wird die Unterstützung für Rettungskräfte betont, da diese unabhängig von der Person helfen. Deshalb stimmt die Fraktion den meisten Beschlussempfehlungen und Änderungsanträgen zu, etwa den Ausgaben für die Thüringer Feuerwehrschule. Kritisiert wird jedoch die Feuerwehrpauschale, weil es in der Vergangenheit Probleme gab und viele Kommunen sie nicht nutzten. Stattdessen werden höhere Festbetragssätze, insbesondere bei der Fahrzeugförderung, gefordert. Der Beitrag begründet, dass die Fraktion ihre Vorstellungen im kommenden Doppelhaushalt einbringen will, um die Feuerwehren weiter zu unterstützen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.