Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, vielleicht auch noch mal zu…
Zusammenfassung
Die Rede weist die Behauptung eines kommunalen Finanznotstands zurück und verweist auf hohe FAG-Forderungsquoten sowie Überschüsse der Kommunen. Marx dankt den Beschäftigten bei Polizei, Feuerwehr und Verfassungsschutz für ihren Einsatz, weil deren Arbeit durch Anfeindungen und Gewalt zunehmend gefährdet ist. Deshalb fordert der Beitrag bessere Arbeitsbedingungen, höhere Beförderungsquoten, Erschwerniszulagen und mehr Personal. Die Einstellungszahl der Polizeianwärter steigt von 300 auf 360, damit der Generationenwechsel gelingt. Die Respekt-den-Rettern-Kampagne wird mit 100.000 Euro fortgeführt, um Hass Sicherheit und Solidarität entgegenzusetzen.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Arbeitsbedingungen Polizei
- Respekt-den-Rettern-Kampagne
- Polizeianwärter-Einstellungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.