Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Frau Präsidentin, werte Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne! Ich bin meinem…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Kommunalen Finanzausgleich und der Unterfinanzierung der Kommunen. Jary begrüßt, dass das Thema künftig von der Finanzministerin verantwortet wird, und verweist auf 2,9 Milliarden Euro, die als Basis der Demokratie für Infrastruktur, Bildung und Soziales dienen. Weil die Ausfinanzierung seit Jahren mangelhaft ist, fordert der Beitrag ein kommunales Stärkungspaket mit rund 140 Millionen Euro, das unter anderem Kleine-Gemeinden-Programm, Soziallastenpauschale, Investitionsförderpauschale, Bäderförderung und Feuerwehrpauschale umfasst. Kritisiert wird, dass die kommunale Familie unterfinanziert bleibt und eine Reform des KFA nötig ist.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.