Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste online und hier im Saal, für m…

Zusammenfassung

Urbach (CDU) begründet den überarbeiteten Einzelplan 03 für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung damit, dass der ursprüngliche Entwurf Lücken aufwies, die nun geschlossen wurden. Investitionen in Brandschutz, Polizei und Katastrophenschutz dienen der Zukunftssicherung, weil wer an Sicherheit spare, an Freiheit spare. Konkret werden zusätzliche Anwärterstellen, bessere Ausstattung, Lehrkräfte und Cyberermittlung gefördert, damit Einsatzkräfte gesund bleiben und Extremismus bekämpft wird. Die Feuerwehrpauschale wird gesetzlich verankert und die Jugendfeuerwehrpauschale verdoppelt, um Kommunen und Nachwuchs zu stärken. Der Beitrag begründet dies mit Verantwortung und Wertschätzung für die Einsatzkräfte, weshalb der Haushalt einen soliden und zukunftsweisenden Anfang bildet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.