Redebeitrag

Hupach

Fraktion
bsw
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste…

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert den Einzelplan 03 des Innenministeriums und begründet damit die geplanten Investitionen in die innere Sicherheit Thüringens. Weil die Sicherheit der Bevölkerung eine fundamentale Aufgabe des Freistaates sei, würden Mittel für die Ausbildung von jährlich 360 Anwärterinnen und Anwärtern bereitgestellt, um in fünf Jahren 1.800 neue Polizistinnen und Polizisten einzustellen und die Sicherheitslage nachhaltig zu verbessern. Zudem würden die Polizeischule Meiningen ausgebaut, Ausstattung und Bekleidungsgeld verbessert sowie Stellen für Gewaltschutz, Prävention und Cybersicherheit geschaffen. Der Beitrag begründet auch die Stärkung des Katastrophenschutzes durch neue Stellen an der Landesfeuerwehrschule und eine Feuerwehrpauschale von über zehn Millionen Euro, damit den Herausforderungen nachhaltig begegnet werde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.