Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, gestatten S…

Zusammenfassung

Der Beitrag verknüpft den Einzelplan 03 mit konkreten Bedrohungen wie Krypto-Betrug, Cybercrime und rechter Gewalt. Hande begründet damit höhere Ausgaben für Polizei, Prävention und Opferschutz, weil nur so Ermittlungen, Beratung und Deeskalation möglich seien. Gelobt werden erreichte Verbesserungen wie Sozialpädagogik an der Polizeischule, Cybercrime-Stellen und Fanprojektförderung. Kritisiert wird die Feuerwehrpauschale als zu pauschal, weshalb zielgerichtete Investitionen und zusätzliche Mittel gefordert werden. Zugleich warnt der Beitrag vor Kürzungen bei Demokratieprogrammen angesichts stark gestiegener rechter Straftaten in Thüringen, damit Betroffene weiter unterstützt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.