Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Geht auch ganz fix, glaube ic…

Zusammenfassung

Die Finanzministerin erläuterte den von der Vorgängerregierung eingebrachten Haushaltsentwurf 2025, der trotz anfänglicher Mängel beibehalten wurde, um Zeit für Investitionen zu gewinnen und Unsicherheiten durch vorläufige Haushaltsführung zu vermeiden. Deshalb setzt die Rede Schwerpunkte auf innere Sicherheit, Bildung, soziale Sicherung und Wirtschaftsförderung, indem vor allem kommunale Investitionen gestärkt werden. Da die Rücklagen vollständig aufgebraucht waren, mussten Ausgaben kritisch geprüft und eine neue Haushaltsstrukturkommission eingesetzt werden, damit künftig konsumtive Aufgaben hinterfragt und Spielräume für Zukunftsprojekte geschaffen werden. Ziel ist ein nachhaltiger Doppelhaushalt 2026/2027.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.