Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Geht auch ganz fix, glaube ic…
Zusammenfassung
Die Finanzministerin erläuterte den von der Vorgängerregierung eingebrachten Haushaltsentwurf 2025, der trotz anfänglicher Mängel beibehalten wurde, um Zeit für Investitionen zu gewinnen und Unsicherheiten durch vorläufige Haushaltsführung zu vermeiden. Deshalb setzt die Rede Schwerpunkte auf innere Sicherheit, Bildung, soziale Sicherung und Wirtschaftsförderung, indem vor allem kommunale Investitionen gestärkt werden. Da die Rücklagen vollständig aufgebraucht waren, mussten Ausgaben kritisch geprüft und eine neue Haushaltsstrukturkommission eingesetzt werden, damit künftig konsumtive Aufgaben hinterfragt und Spielräume für Zukunftsprojekte geschaffen werden. Ziel ist ein nachhaltiger Doppelhaushalt 2026/2027.
Kernaussagen
- Haushaltsentwurf 2025
- Haushaltsstrukturkommission
- Investitionen in Kommunen
- vorläufige Haushaltsführung
- Doppelhaushalt 2026/2027
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.