Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Vielen Dank. Die gute Nachricht zum Schluss, Frau Kollegin Mitteldorf: Dank unse…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Vorwurf einer Kürzung im Haushalt um 250.000 Euro, den die Rednerin zurückweist. Dank der Prüfung durch einen Referenten sei deutlich geworden, dass keine Kürzung, sondern lediglich eine Verschiebung in einen anderen Haushaltstitel vorliege. Begründet wird dies damit, dass das Projekt bereits im Vorjahr in gleicher Höhe aus einem anderen Titel finanziert wurde und in der Staatskanzlei eine Verwirrung bei der Abrechnung bestand. In der Summe bleibe das Geld erhalten, es sei nur umgeschichtet, weshalb die Kritik einer tatsächlichen Kürzung nicht zutreffe. Kritisiert wird die gegenteilige Darstellung, wonach im Titel weniger Geld enthalten sei. Die Rednerin fordert, diese positive Nachricht stehen zu lassen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.