Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Vielen Dank für die große Aufmerksamkeit, die mir widerfährt. (Beifall CDU, Die…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Einzelplan 02 für Kultur mit rund 280 Millionen Euro, der wegen vertraglich gebundener Positionen wie der Orchester- und Theaterfinanzierung nur begrenzt gestaltbar ist. Kritisiert wird, dass die Vorgängerregierung einen unterfinanzierten Entwurf mit handwerklichen Schwächen hinterließ, weshalb ohne Korrekturen Mittel für Arbeitsentgelte der TSK und GEMA-Gebühren fehlten. Durch intensive Beratungen konnten massive Kürzungen bei Denkmalpflege, Museen, freier Kulturszene und Digitalisierung teilweise zurückgenommen werden, damit kulturelles Erbe und Medienvielfalt gesichert bleiben. Zudem wurden Mittel für die Aufarbeitung der SED-Diktatur aufgestockt und das Sonderinvestitionsprogramm des Bundes soll fortgesetzt werden.
Kernaussagen
- Kulturhaushalt
- Denkmalpflege
- Digitalisierung von Kulturgut
- Aufarbeitung der SED-Diktatur
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.