Redebeitrag
Gerhardt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Haushalt der Staatskanzlei, Einzelplan 02, der nach Auffassung des Redners eigentlich die politischen Grundfunktionen des Staates abbilden sollte. Zu Beginn der Rede kommt es zu einer Unterbrechung durch die Vizepräsidentin, die den Redner bittet, neu zu starten, weil der Respekt dies gebiete. Kritisiert wird, dass der Haushaltsentwurf diesem Anspruch nicht genügt, weshalb der Beitrag eine grundsätzliche Debatte über die Ausrichtung der Staatskanzlei fordert. Damit soll erreicht werden, dass die politischen Grundfunktionen des Staates im Haushalt sichtbar werden. Die Rede endet nach dem Neustart.
Kernaussagen
- Haushalt der Staatskanzlei
- Einzelplan 02
- politische Grundfunktionen
- Respekt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.