Redebeitrag
Schütz
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Danke, Frau Präsidentin. Liebe Frau Große-Röthig, nehmen Sie es mir nicht übel,…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Ausführungen der Vorsitzenden Große-Röthig als unvollständig, weil wesentliche Teile der Historie fehlten und dadurch der Eindruck von Intransparenz entstehe. Deshalb verweist der Redner auf die im Ausschuss zugesagte Berichterstattung bis Ende des ersten Quartals, an die man sich gebunden fühle. Zudem wird gefragt, welche Schritte in den vergangenen Jahren unternommen wurden, um den bestehenden Vertrag zu ändern, da eine Kündigung nicht möglich sei. Kritisiert wird auch, dass die persönliche Kenntnisnahme vom Problem in Zwickau unklar bleibe, sodass das Problem übernommen und nicht rechtzeitig aufgeklärt worden sei.
Kernaussagen
- Vertragsänderung
- Berichtspflicht
- Intransparenz
- Problem Zwickau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.