Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Nein. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Feige!) Wir haben dieses Thema im Auss…
Zusammenfassung
Kobelt (BSW) kritisiert den Staatsvertrag mit Sachsen, weil er Thüringen jegliches Mitspracherecht entzieht und der sächsischen Landesregierung freie Hand bei Planung und Kosten lässt, weshalb ein Fass ohne Boden entsteht. Der Beitrag bedauert, dass trotz guter Argumente rechtlich nichts geändert werden kann, sodass nur eine beratende Funktion bleibt. Für den staatlichen Hochbau fordert die Rednerin, vorrangig in Bildungseinrichtungen, Polizei und Energieeinsparung zu investieren, während Verwaltungsausgaben zu reduzieren sind, damit Unterhalt und Effizienz gesichert werden. Die Rede endet mit dem Hinweis auf abgelaufene Redezeit.
Kernaussagen
- Staatsvertrag Sachsen
- Mitspracherecht Thüringen
- staatlicher Hochbau
- Verwaltungsausgaben
- Energieeinsparung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.