Redebeitrag
Kobelt
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Große-Röthig, ich habe j…
Zusammenfassung
Kobelt kritisiert die Debatte um den Staatsvertrag zum Flughafenprojekt an der Grenze Thüringens und Sachsens scharf. Die neue Landesregierung sei an den von Ministerpräsident Ramelow abgeschlossenen Vertrag gebunden und könne weder finanzielle Verpflichtungen noch Thüringens Anteil ändern, weshalb die gesetzlich vorgeschriebenen Rückstellungen unvermeidbar seien. Der Redebeitrag wirft der Linken vor, das Parlament und die Koalition unbegründet anzugreifen, obwohl sie selbst die Verantwortung für den Vertrag getragen habe. Kritisiert wird eine Rede, die von eigener Verantwortung ablenke, indem sie der neuen Koalition Versäumnisse anlaste, die aus dem Vertrag folgen.
Kernaussagen
- Staatsvertrag
- Flughafenprojekt
- Rückstellungen
- Finanzielle Verpflichtungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.