Redebeitrag

Röthig

Fraktion
lin
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Ich schaffe es hoffentlich, ohne dass meine Redezeit verdreifacht wird. (Beifall…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Finanzierung der Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal, für die 30 Millionen Euro als Rücklage eingestellt werden sollen. Kritisiert wird, dass die Kostenprognose von 67,5 auf 137 Millionen Euro gestiegen ist, weshalb die Entscheidung nicht ausreichend vorbereitet sei. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit neuer Haftplätze mit der rechtlichen Vorgabe der Einzelunterbringung und menschenwürdigen Unterbringung, warnt aber vor unkalkulierbaren Kostenrisiken und intransparenten Beratungen. Zudem wird die wiederholte Schuldzuweisung an die Vorgängerregierung als langweilig und unsachlich zurückgewiesen, indem der Beitrag zu mehr Sachlichkeit auffordert.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.