Redebeitrag

Schütz

Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, mehr Digitalisierung, weniger Bürokrat…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 16 für 2025, der Digitalisierung und Bürokratieabbau in Thüringen finanzieren soll. Da die Mittel nur leicht auf 244,5 Millionen Euro steigen, kritisiert der Redner die sinkenden Ansätze für kommunale IT-Förderung und das Online-Zugangsgesetz, weil die Aufgaben riesig seien. Deshalb fordert Schütz mehr Geld im kommenden Doppelhaushalt, damit Verwaltungsprozesse vereinfacht, der digitale Bauantrag ermöglicht und ein Smart State hoch 3 aus Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft umgesetzt wird, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.