Redebeitrag
Schütz
- Datum
- 3. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, mehr Digitalisierung, weniger Bürokrat…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 16 für 2025, der Digitalisierung und Bürokratieabbau in Thüringen finanzieren soll. Da die Mittel nur leicht auf 244,5 Millionen Euro steigen, kritisiert der Redner die sinkenden Ansätze für kommunale IT-Förderung und das Online-Zugangsgesetz, weil die Aufgaben riesig seien. Deshalb fordert Schütz mehr Geld im kommenden Doppelhaushalt, damit Verwaltungsprozesse vereinfacht, der digitale Bauantrag ermöglicht und ein Smart State hoch 3 aus Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft umgesetzt wird, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen.
Kernaussagen
- Einzelplan 16
- Verwaltungsdigitalisierung
- Online-Zugangsgesetz
- kommunale IT-Förderung
- Bürokratieabbau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.