Redebeitrag

Schütz

Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Danke schön. Manchmal, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Einzelplan 10 mit fast 1,2 Milliarden Euro, weil Wohnen und Mobilität als Grundbedürfnisse der Daseinsvorsorge eng verknüpft sind und das Land trotz infrastruktureller Altlasten investieren muss. Kritisiert wird, dass die Aufgabenträger nicht angemessen entlohnt und digitale Fahrgastdaten nicht erhoben werden, weshalb das Deutschlandticket mit 46,8 Millionen Euro gesichert und der ländliche ÖPNV über einen Integralen Taktfahrplan mit 130 Verknüpfungspunkten ausgebaut werden soll. Zudem soll der sinkende Bestand an Sozialwohnungen gestoppt werden, indem Förderkonditionen überarbeitet und bürokratische Hürden abgebaut werden, damit sich Bauen wieder lohnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.