Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
3. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Ja, vielen Dank, Herr Präsident. Ich hoffe, meine Stimme hält, aber ich weiß ja…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Thüringer Landeshaushalt 2025, dem die Linke trotz Kritik zustimmt, weil er soziale Entlastungen und Investitionen ermöglicht. Kritisiert wird die Vorgängerregierung für das Schüren von Ängsten vor einer angeblichen Pleite, während tatsächlich hohe Rücklagen bestehen. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit dem dritten beitragsfreien Kindergartenjahr, zusätzlichen Mitteln für Krankenhäuser und Pflege sowie Planungssicherheit für Kommunen und Vereine. Zudem wird die Schuldenbremse als Investitionsbremse kritisiert und eine ehrliche Strukturdebatte gefordert, damit langfristig zielgenaue Förderung statt Gießkanne möglich ist und Kommunen ihre Aufgaben dauerhaft erfüllen können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.