Redebeitrag
Voigt
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Ich glaube, wir haben eine gute demokratische Praxis hier. Insofern haben Sie im…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der demokratischen Praxis der Information über das Ehrenamtsgesetz und dessen finanzielle Auswirkungen. Prof. Dr. Voigt verweist darauf, dass im zuständigen Ausschuss die Möglichkeit besteht, mit dem Minister zu sprechen oder durch einen Selbstbefassungsantrag Bericht zu erhalten. Zudem wird betont, dass der Haushalt im April beschlossen und im Mai ausgefertigt werden kann, wodurch das Ehrenamtsgesetz erstmalig wirkt, auch hinsichtlich der finanziellen Seite und der Unterstützungsangebote. Deshalb sei eine sachgerechte Information über den Ausschuss sinnvoll, damit die Abgeordneten umfassend informiert werden. Kritisiert wird lediglich, dass dies nicht bereits geschehen sei, jedoch bleibt es jedem unbenommen, das Anliegen im Ausschuss vorzutragen.
Kernaussagen
- Ehrenamtsgesetz
- Haushalt
- Selbstbefassungsantrag
- Ausschussberatung
- Unterstützungsangebote
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.