Redebeitrag
Tiesler
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Eine kleine Zusatzfrage hätte ich noch. Sie sagten, dass auch die vertragliche G…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Tiesler (CDU) thematisiert den Stand des GEMA-Vertrags, der zum 1. Mai starten soll, sowie die damit verbundenen Probleme für die Vereine. Weil der Vertrag im Vorjahr zwar abgeschlossen wurde, aber zum Jahresende auslief, gingen die Vereine zu Jahresbeginn von einer Fortsetzung aus. Da der Landeshaushalt noch nicht beschlossen war, konnten die GEMA-Übernahmegebühren nicht gezahlt werden, weshalb eine Finanzierungslücke entstand. Deshalb fragt der Redner, wie der Vertrag mit dieser Situation umgehen will, zumal das Problem im nächsten Jahr erneut auftreten werde. Kritisiert wird die fehlende Planungssicherheit für die Vereine, die dadurch entsteht.
Kernaussagen
- GEMA-Vertrag
- Landeshaushalt
- Übernahmegebühren
- Vereine
- Planungssicherheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.