Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, in der vergan…

Zusammenfassung

Der Beitrag rückt die dritte Säule des Gesundheitssystems, den Öffentlichen Gesundheitsdienst, in den Mittelpunkt, dessen Bedeutung durch die Coronapandemie besonders sichtbar geworden ist. Weil in der vorherigen Legislatur eine Reform nicht zustande kam, fragt Dr. Wogawa nach, wie die Landesregierung die im Koalitionsvertrag geforderte Neuschaffung der rechtlichen Grundlagen umsetzen will. Kritisiert wird das bisherige Ausbleiben einer Reform, weshalb die Umsetzung des Vorhabens eingefordert wird. Damit wird die Notwendigkeit einer gesetzlichen Neuregelung betont, damit der ÖGD gestärkt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.