Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, in der vergan…
Zusammenfassung
Der Beitrag rückt die dritte Säule des Gesundheitssystems, den Öffentlichen Gesundheitsdienst, in den Mittelpunkt, dessen Bedeutung durch die Coronapandemie besonders sichtbar geworden ist. Weil in der vorherigen Legislatur eine Reform nicht zustande kam, fragt Dr. Wogawa nach, wie die Landesregierung die im Koalitionsvertrag geforderte Neuschaffung der rechtlichen Grundlagen umsetzen will. Kritisiert wird das bisherige Ausbleiben einer Reform, weshalb die Umsetzung des Vorhabens eingefordert wird. Damit wird die Notwendigkeit einer gesetzlichen Neuregelung betont, damit der ÖGD gestärkt wird.
Kernaussagen
- Öffentlicher Gesundheitsdienst
- Coronapandemie
- Reform der rechtlichen Grundlagen
- Koalitionsvertrag
- Gesundheitsgipfel
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.