Redebeitrag

Voigt

Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Herzlichen Dank für die Frage. Das Sondervermögen auf Bundesebene besteht aus dr…

Zusammenfassung

Prof. Dr. Voigt erläutert das dreiteilige Sondervermögen des Bundes, das 100 Milliarden Euro für Länder und Kommunen zur Infrastruktur, einen Klimatransformationsfonds für Energienetze und Hochwasserschutz sowie Bundesmittel für den Bevölkerungsschutz umfasst. Damit die Gelder effizient wirken, fordert der Beitrag eine Weitergabe an die Länder nach dem Königsteiner Schlüssel, wodurch Thüringen jährlich rund 215 bis 220 Millionen Euro über zwölf Jahre erhielte. Ziel sei, jeden Bundeseuro durch Finanzierungsinstrumente und privates Kapital zu verdoppeln, um in Straßen, Digitalisierung, Krankenhäuser und kommunale Infrastruktur zu investieren, wie das PPP-Projekt der Umfahrung Bad Langensalza/Mühlhausen mit 360 Millionen Euro und drei Jahren Bauzeit zeige.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.