Redebeitrag
Voigt
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Ja, ich will da ganz klar sagen, dass sicherlich da unsere Konzepte voneinander…
Zusammenfassung
Prof. Dr. Voigt räumt unterschiedliche Konzepte ein und verweist auf den von der Regierung abgefragten Bedarf der Kommunen, der parteiübergreifend eine zentrale Lösung erfordere. Weil die bisherigen zwei Plätze in Ingelheim organisatorische und rechtliche Probleme offenbart hätten, brauche Thüringen einen sicheren Rechtsrahmen und eigene Einrichtungen, damit das virulente Thema gelöst werden könne. Da die bundesgesetzlichen Rückführungsmodalitäten sehr eng gefasst seien, suche das Land mit Sachsen und Bayern das Gespräch, um Kontingente schneller umsetzen zu können. Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive oder aus sicheren Herkunftsländern werden deshalb nicht mehr auf die Kommunen übertragen, sondern bleiben in Landesreinrichtungen, um den Kurs deutlich zu machen.
Kernaussagen
- Flüchtlingsunterbringung
- Rückführungsmodalitäten
- Landesreinrichtungen
- Kommunale Bedarfsmeldung
- Rechtsrahmen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.