Redebeitrag

Voigt

Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Ja, wobei man sagen muss, die Insolvenz in Eigenverantwortung bedeutet ja im Ker…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Insolvenz in Eigenverantwortung und den daraus entstehenden Hürden für öffentliche Mittel. Prof. Dr. Voigt erläutert, dass insolvenz-, förder- und strafrechtliche Tatbestände ein Engagement des Landes im betroffenen Unternehmen untersagen. Deshalb sucht das Wirtschaftsministerium nach Investoren, um den Freistaat zu entlasten und eine Lösung zu ermöglichen. Allerdings wird betont, dass zuerst ein Ankerinvestor gefunden werden muss, der die Unternehmensführung übernimmt, weil ohne diesen keine tragfähige Perspektive besteht. Da die Insolvenz in Eigenverantwortung einen zeitlichen Rahmen bis Ende April setzt, arbeitet man mit Hochdruck an dieser Aufgabe, wobei die LEG bereits Gespräche geführt hat.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.