Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Das freut mich erst einmal zu hören, aber in Bezug auf die Äußerung, dass der Fr…

Zusammenfassung

Die Rede von König-Preuss befasst sich mit der möglichen Beteiligung des Freistaats Thüringen an der Rettung eines Unternehmens und der damit verbundenen Arbeitsplätze. Kritisiert wird, dass die Landesregierung eine Investition offenbar unter Verweis auf Europarecht ausschließt, obwohl Artikel 107 mehrere Varianten vorsieht, die eine Beteiligung ermöglichen könnten. Da in der Vergangenheit ähnliche Maßnahmen unter Europarecht erfolgreich waren, fordert der Beitrag eine erneute Prüfung, damit Arbeitsplätze erhalten werden können. Der Beitrag begründet dies damit, dass diese Möglichkeit nicht erst seit 2025 besteht und deshalb geprüft werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.