Redebeitrag

N. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Es gibt einen Titel, da sind 6 Millionen Euro drin. Deswegen frage ich nach: Wie…

Zusammenfassung

Im Bundestag thematisiert die AfD-Rednerin eine Diskrepanz zwischen dem 100-Tage-Programm und dem Haushaltsentwurf. Während dort 10 Millionen Euro angekündigt werden, enthält ein Titel nur 6 Millionen Euro. Da der Haushalt frühestens Anfang April beschlossen wird, fragt der Beitrag nach dem Grund für die abweichende Summe. Damit wird die Planungskonsistenz der Regierung infrage gestellt, weil die Ankündigung nicht mit dem vorgelegten Entwurf übereinstimmt. Die Nachfrage zielt auf eine Erklärung für die Differenz, um die zeitliche Verzögerung und die unterschiedlichen Beträge nachvollziehbar zu machen. Kritisiert wird, dass die Regierung offenbar wissentlich eine höhere Summe nennt, obwohl der Haushalt noch nicht beschlossen ist und eine niedrigere Summe vorgeschlagen wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.