Redebeitrag
Althaus
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die gesetzliche Neuregelung zur dauerhaften Übertragung der Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken in Thüringen an die Stadt Erfurt, weil die bisherige Finanzierung über einen jährlichen Zuwendungsvertrag mit erheblichem bürokratischem Aufwand verbunden war. Durch die Schaffung einer Rechtsverordnungsermächtigung soll die Aufgabe rechtssicher übertragen und die Finanzierung über das Thüringer Finanzausgleichsgesetz gesichert werden, damit die über 30-jährige vertrauensvolle Zusammenarbeit fortgeführt und die Beratung der kommunalen Bibliotheken gestärkt wird. Dr. Althaus dankt den Fraktionen für die konstruktive Begleitung und bittet um Zustimmung zum Gesetzentwurf.
Kernaussagen
- Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken
- Rechtsverordnungsermächtigung
- Finanzausgleichsgesetz
- Entbürokratisierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.