Redebeitrag
Stark
- Fraktion
- lin
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Gesetze…
Zusammenfassung
Die Rednerin berichtet, dass der Gesetzentwurf nach der Überweisung durch den Landtag am 30. Januar 2025 an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur weitergeleitet wurde, damit dieser ihn eingehend prüft. Dort wurde er in zwei Sitzungen im Februar und März 2025 beraten, zudem fanden ein schriftliches Anhörungsverfahren und eine Online-Diskussion nach der Geschäftsordnung statt, weil eine breite Beteiligung gewünscht war. Abschließend empfiehlt der Ausschuss die Annahme des Antrags, weshalb die Rednerin dies mitteilt und Beifall erhält. Die Aussprache wird anschließend eröffnet, wobei das Wort zunächst an einen Abgeordneten einer anderen Fraktion ergeht.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Ausschussberatung
- Anhörungsverfahren
- Online-Diskussion
- Beschlussempfehlung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.