Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen und diejenig…

Zusammenfassung

Die Rede der Linken-Abgeordneten König-Preuss befasst sich mit der Zustimmung zum Antrag zur Kostenerstattung für Kommunen, wobei betont wird, dass es sich um eine bereits in den Vorjahren gepflegte Praxis handelt. Kritisiert wird die AfD, die im Innenausschuss keine Bereitschaft zu Gesprächen über die nicht vollständige Erstattung gezeigt habe und nun vorne auftrete, als setze sie sich für Kommunen ein. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass die sehr weitgehende Kostenerstattung den Kommunen die integrative Arbeit vor Ort ermögliche, auch wenn keine hundertprozentige Übernahme erfolge. Das Ministerium habe Gesprächsbereitschaft auf Bundesebene signalisiert, weshalb Gespräche aufgenommen werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.