Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Frau Ministerin Schenk, bei aller Liebe, Sie scheinen mir in die großen Schuhen…
Zusammenfassung
Die Rednerin wirft Ministerin Schenk mangelnden Respekt vor dem Parlament vor, weil diese der Opposition den Rücken zudrehe und abwertende Begriffe wie „schwadroniert“ oder „reinkreischen“ verwende. Kritisiert wird zudem die Corona-Politik an Schulen, da Kinder für die Gesundheit Erwachsener verantwortlich gemacht worden seien, obwohl die Verantwortung bei den Eltern liege. Der Beitrag bemängelt außerdem, dass die Volkssouveränität vernachlässigt werde, weil der Gesetzgeber wesentliche Entscheidungen nicht an die WHO abgeben dürfe. Nach der Aussprache wird der Antrag der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.
Kernaussagen
- Parlamentsrespekt
- Corona-Maßnahmen an Schulen
- Volkssouveränität
- WHO-Zuständigkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.