Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Vielen Dank. Herr Ministerpräsident, es geht um das 100-Tage-Programm. Im 100-Ta…
Zusammenfassung
Die Rednerin der AfD richtet an den Ministerpräsidenten die Frage, welches Pilotprojekt im Rahmen des 100-Tage-Programms der neuen Thüringer Landesregierung bis März 2025 mit einem Volumen von 10 Millionen Euro aufgesetzt wurde. Hintergrund ist Punkt 45 des Programms, der Böden entsiegeln und Flächenverbrauch reduzieren soll. Da die genannte Frist bereits verstrichen ist, fordert der Beitrag Auskunft darüber, ob und in welcher Form die angekündigte Maßnahme tatsächlich umgesetzt wurde. Damit soll überprüft werden, ob die Landesregierung ihre eigenen Ankündigungen eingehalten hat, und mögliche Versäumnisse bei der Umsetzung des Vorhabens sollen offengelegt werden.
Kernaussagen
- Bodenentsiegelung
- Flächenverbrauch
- Pilotprojekt
- 100-Tage-Programm
- Thüringen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.