Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Atmen Sie vielleicht selber mal ein bisschen durch. (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD…
Zusammenfassung
Die fraktionslose Rednerin Schenk kritisiert den Antrag zur Ablehnung des Pandemievertrags, weil dieser auf Unterstellungen und einem Zirkelschluss beruhe. Der Vertrag diene der Koordination von Impfstoffbereitstellung, Informationsbündelung und Kontinuität in der Pandemiebewältigung, wodurch die Punkte des Antrags widerlegt seien. Eine Aufklärungskampagne sei unnötig, da öffentlich-rechtliche Medien bereits umfassend berichteten. Konkrete Vorschläge gegen Einflussnahmen durch Pharmakonzerne fehlten. Stattdessen werde das Bild eines Souveränitätsverlusts gezeichnet, obwohl der rechtsstaatliche Rahmen mit offenen Klagewegen bestehe. Deshalb votiert die Rednerin für die Ablehnung des Antrags.
Kernaussagen
- Pandemievertrag
- Impfstoffbereitstellung
- Aufklärungskampagne
- Souveränität
- Pharmakonzerne
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.