Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhör…
Zusammenfassung
Der Beitrag setzt sich kritisch mit einem Antrag auseinander, der einen Austritt Deutschlands aus der WHO fordert, und lehnt diesen ab, weil die pauschale Dämonisierung der Organisation einer sachlichen Debatte nicht standhält. Zwar wird eingeräumt, dass Kritik an der WHO berechtigt ist, etwa wegen der Nähe zu Pharmaunternehmen, doch wird betont, dass eine solche Forderung nicht zielführend ist. Da die Zuständigkeit für internationale Organisationen beim Bund liegt, kann Thüringen darüber nicht bestimmen; deshalb werden auch die Forderungen zum Pandemieabkommen an die Bundesebene verwiesen. Eine Zustimmung erfolgt daher nicht.
Kernaussagen
- WHO-Austritt
- Pharmaindustrie
- Pandemieabkommen
- Zuständigkeit des Bundes
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.