Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Vielen Dank, Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,…

Zusammenfassung

Die Rede bemängelt die Souveränität Deutschlands gegenüber internationalen Organisationen, namentlich der WHO und dem geplanten Pandemievertrag. Muhsal fordert eine thüringenweite Aufklärungskampagne, weil die WHO-Pläne in Gesundheitsversorgung und Grundrechte eingreifen würden. Kritisiert wird, dass die WHO keine demokratische Kontrolle habe und der Vertrag die Souveränität massiv einschränke. Deshalb soll die Landesregierung den Vertrag ablehnen und einen WHO-Austritt Deutschlands anstreben, damit die Volkssouveränität gewahrt bleibt und die Parlamente die Entscheidung über pandemische Notlagen behalten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.