Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Vielen Dank, Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,…
Zusammenfassung
Die Rede bemängelt die Souveränität Deutschlands gegenüber internationalen Organisationen, namentlich der WHO und dem geplanten Pandemievertrag. Muhsal fordert eine thüringenweite Aufklärungskampagne, weil die WHO-Pläne in Gesundheitsversorgung und Grundrechte eingreifen würden. Kritisiert wird, dass die WHO keine demokratische Kontrolle habe und der Vertrag die Souveränität massiv einschränke. Deshalb soll die Landesregierung den Vertrag ablehnen und einen WHO-Austritt Deutschlands anstreben, damit die Volkssouveränität gewahrt bleibt und die Parlamente die Entscheidung über pandemische Notlagen behalten.
Kernaussagen
- Pandemievertrag
- WHO-Austritt
- Aufklärungskampagne
- Volkssouveränität
- Grundrechtseingriffe
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.