Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Da ich ohnehin fast am Ende meiner Rede war, bleibt mir nur noch ein Satz zu sag…
Zusammenfassung
Der Beitrag beendet die Aussprache mit dem Hinweis, dass die Landesregierung an den Koalitionsvertrag gebunden sei und deshalb keine weiteren Sonderaufnahmeprogramme in Thüringen eingesetzt werden. Nach dieser kurzen Wortmeldung schließt die Vizepräsidentin die Aussprache und leitet die Abstimmung über den Antrag der Fraktion Die Linke ein. Dabei stimmen nur die Linke dafür, während SPD, BSW, CDU und AfD dagegen votieren; Enthaltungen gibt es nicht, sodass der Antrag abgelehnt wird. Anschließend wird zur weiteren Tagesordnung übergegangen, wobei zunächst Tagesordnungspunkt 14 und danach gegebenenfalls die Punkte 2 und 3 aufgerufen werden sollen, damit die Sitzung planmäßig bis 19 Uhr fortgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Sonderaufnahmeprogramme
- Koalitionsvertrag
- Abstimmung
- Tagesordnung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.