Redebeitrag

Meißner

Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Frau Müller, vor allen Dingen können wir nicht den Fehler machen, den Regierunge…

Zusammenfassung

Die fraktionslose Rednerin Meißner warnt davor, den Fehler früherer Regierungen zu wiederholen und für alle Ein- oder Ausreisenden eine pauschale Antwort zu geben. Stattdessen bietet die Rednerin an, jeden konkreten Fall individuell zu prüfen und über die Möglichkeit der Hilfe zu entscheiden. Betroffene können ihren Fall einreichen, damit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Prüfung übernehmen. Der Beitrag begründet somit eine Einzelfallprüfung, weil pauschale Lösungen als ungeeignet gelten und den Betroffenen nicht gerecht werden. Die Vizepräsidentin unterbricht und fragt, ob die Ministerin bereits am Ende war.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.