Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich ve…
Zusammenfassung
Die Rednerin kündigt an, beim Thema Migration verbal und emotional abzurüsten, um die aktuelle Rechtslage sachlich darzustellen. Dargelegt werden soll die Erfahrung des Freistaats Thüringen mit Sonderaufnahmeprogrammen der vergangenen Jahre, weil daraus Rückschlüsse für die Bewertung solcher Programme gezogen werden können. Zu Beginn unterbricht die Vizepräsidentin den Beitrag, damit sich das Plenum auf die Ausführungen konzentriert und die Unruhe im Saal nachlässt. Der Beitrag begründet somit eine nüchterne Bestandsaufnahme, indem er Rechtslage und praktische Erfahrungen zusammenführt, ohne auf Polemik zu setzen, und schafft damit eine Grundlage für eine versachlichte Debatte.
Kernaussagen
- Sonderaufnahmeprogramme
- Rechtslage
- Migration
- Thüringen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.