Redebeitrag

Meißner

Datum
2. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich ve…

Zusammenfassung

Die Rednerin kündigt an, beim Thema Migration verbal und emotional abzurüsten, um die aktuelle Rechtslage sachlich darzustellen. Dargelegt werden soll die Erfahrung des Freistaats Thüringen mit Sonderaufnahmeprogrammen der vergangenen Jahre, weil daraus Rückschlüsse für die Bewertung solcher Programme gezogen werden können. Zu Beginn unterbricht die Vizepräsidentin den Beitrag, damit sich das Plenum auf die Ausführungen konzentriert und die Unruhe im Saal nachlässt. Der Beitrag begründet somit eine nüchterne Bestandsaufnahme, indem er Rechtslage und praktische Erfahrungen zusammenführt, ohne auf Polemik zu setzen, und schafft damit eine Grundlage für eine versachlichte Debatte.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.