Redebeitrag
Voigt
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, heute begründen wi…
Zusammenfassung
Prof. Dr. Voigt begründet die erstmalige Regierungsbefragung als neue parlamentarische Tradition, die den Dialog zwischen Regierung und Parlament stärkt, weil Demokratie den Austausch über zukunftsfähige Ideen braucht. Der Beitrag verweist auf knapp 100 Tage im Amt und eine Allianz der Tat, die Thüringen wirtschaftlich stärken will, indem Bürokratie abgebaut sowie Mittelstand und Handwerk unterstützt werden. Sicherheit soll durch mehr Polizeiausbildung und zusätzliche Justizkräfte erhöht, Migration neu ausgerichtet, soziale Sicherheit per Gesundheitsgipfel verbessert und Schulen durch weniger Unterrichtsausfall sowie mehr Lehrkräfte gestärkt werden. Der Haushaltsbeschluss setze auf Sicherheit und Stabilität, damit die Regierung den Menschen dient.
Kernaussagen
- Regierungsbefragung
- Bürokratieabbau
- Polizeiausbildung
- Migrationspolitik
- Bildungsqualität
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.